„Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muss Gesetz sein, weil es recht ist.“ (Montesquieu)
„Rund 60000 Besucher kommen jedes Jahr in den Bundesrat. Sie erhalten hier vielfältige Informationen zur Arbeit des Verfassungsorgans und erleben gleichzeitig die eindrucksvolle Gebäudearchitektur. (…) Jugendliche können bei ihrem Besuch in der Rolle von Politikern eine Plenarsitzung des Bundesrates simulieren.“ (www.bundesrat.de/DE/service/besuch/besuch-node.html)
Das taten auch die 19 Schülerinnen der Klasse 9. Gut vorbereitet und neugierig ging es am 05.12.2017 mit dem Bus nach Berlin, wo wir von Herrn Jens Wiese willkommen geheißen wurden. Zunächst betrachteten wir die imposante Vorhalle des ehemaligen preußischen Herrenhauses, orakelten über die Bedeutung der drei tanzenden Stäbe, die sich allerdings während unserer Anwesenheit recht zurückhaltend gaben. Aber da sie die drei Gewalten, Legislative, Judikative und Exekutive, repräsentieren, ist sonderlich viel Bewegung auch nicht zu erwarten gewesen.
Fotos: Katja Thiele
Anschließend begaben wir uns in den Plenarsaal, in dem keine Sitzung stattfand, weil sich die Vertreter der Länder nur alle drei bis vier Wochen treffen, um über Gesetze zu beraten bzw. über sie abzustimmen. Sachsen-Anhalt hat dabei vier von 69 Stimmen, die geschlossen abgegeben werden müssen.
Wie so eine Plenarsitzung im ersten Durchgang aussieht, konnten wir kurz darauf selbst erleben. Richard, der in Nullkommanix vom Schüler zum Bundesinnenminister aufstieg, präsentierte einen gut durchdachten Gesetzesentwurf zur Frage, ob Cannabis in Deutschland legalisiert werden soll.
Daraufhin machten sich die Vertreter der einzelnen Bundesländer dazu Gedanken und gaben sehr professionell ihre Statements am Rednerpult, selbstverständlich mit Mikrofon, ab.
Konzentriert wurde in mehreren Durchgängen abgestimmt. Am Ende zeichnete sich eine deutliche Mehrheit für den Vorschlag des Ministers ab, wenngleich diverse Änderungen eingefügt worden waren. Nun muss nur noch der Bundestag mit „Ja“ stimmen… 😉
