Der Bundesrat – die zweite Kammer

„Je weniger die Leute davon wissen, wie Würste und Gesetze gemacht werden, desto besser schlafen sie.“ Otto von Bismarck

Es ging aber nicht darum, besser zu schlafen, sondern zu erfahren, wie, wo und durch wen Gesetze zustande kommen. Die erste Kammer, den Bundestag, hatten die SchülerInnen der Klasse 9 bereits im Oktober kennengelernt. Am gestrigen Montag besuchten sie nun die Vertretung der Länder in Berlin. Es blieb dabei nicht bei bloßer Betrachtung des leeren Plenarsaals sowie einigen Ausführungen zum Gebäude und zur Arbeitsweise des Bundesrates. Im Anschluss an selbige durften sich die Neuntklässler selbst als PolitikerInnen ausprobieren und in Gestalt der Vertreter der jeweiligen Landesregierungen über die Frage diskutieren, ob der Führerschein mit 16 in der BRD eingeführt werden soll oder nicht. Mit der für diese Institution üblichen Ruhe, Eleganz und dem entsprechenden Sachverstand wurde das Für und Wider abgewägt. Jedes Bundesratsmitglied, das sich zu Wort meldete, wurde hierbei gehört, und es war schon für alle ein bisschen aufregend, dabei an einem Original-Pult zu stehen und ins Mikrophon zu sprechen. Nach mehreren Abstimmungen entschied man sich mehrheitlich für eine modifizierte Variante des vom Bundesverkehrsminister ins Leben gerufenen Gesetzesvorschlags. In der Realität würde dieser Vorschlag nun dem Bundestag zu den drei Lesungen und der abschließenden Beschlussfassung zugeleitet werden. Für uns endete der Prozess an dieser Stelle mit der Erkenntnis, dass Politik interessanter und bürgernäher ist als von manchem vermutet.

Die 3 tanzenden Grazien, zu denen hier aufgeschaut wird, versinnbildlichen, dass sich in der Politik nur dann etwas bewegt, wenn auch das Volk sich rührt. 
Ein leerer Plenarsaal ist nur mäßig interessant…
…schon besser…
Anträge an das Präsidium werden verfasst und begründet.
Der Bundesverkehrsminister ergreift das Wort und hält eine flammende Rede für die Einführung des Führerscheins mit 16.
Prinzipiell stimmt der Ministerpräsident von Niedersachsen zu, aber einige Änderungen möchte er schon berücksichtigt wissen.
Die Ministerpräsidentin von Bayern sieht die Sachlage ganz anders und sorgt für Diskussionen im Bereich Ökologie.
Höchste Konzentration herrschte bei der Schlussabstimmung.

Text und Fotos: Katja Thiele

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Besuch im Bundesrat

„Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muss Gesetz sein, weil es recht ist.“ (Montesquieu)

„Rund 60000 Besucher kommen jedes Jahr in den Bundesrat. Sie erhalten hier vielfältige Informationen zur Arbeit des Verfassungsorgans und erleben gleichzeitig die eindrucksvolle Gebäudearchitektur. (…) Jugendliche können bei ihrem Besuch in der Rolle von Politikern eine Plenarsitzung des Bundesrates simulieren.“ (www.bundesrat.de/DE/service/besuch/besuch-node.html)

Das taten auch die 19 Schülerinnen der Klasse 9. Gut vorbereitet und neugierig ging es am 05.12.2017 mit dem Bus nach Berlin, wo wir von Herrn Jens Wiese willkommen geheißen wurden. Zunächst betrachteten wir die imposante Vorhalle des ehemaligen preußischen Herrenhauses, orakelten über die Bedeutung der drei tanzenden Stäbe, die sich allerdings während unserer Anwesenheit recht zurückhaltend gaben. Aber da sie die drei Gewalten, Legislative, Judikative und Exekutive, repräsentieren, ist sonderlich viel Bewegung auch nicht zu erwarten gewesen.

Fotos: Katja Thiele

 

Anschließend begaben wir uns in den Plenarsaal, in dem keine Sitzung stattfand, weil sich die Vertreter der Länder nur alle drei bis vier Wochen treffen, um über Gesetze zu beraten bzw. über sie abzustimmen. Sachsen-Anhalt hat dabei vier von 69 Stimmen, die geschlossen abgegeben werden müssen.

Wie so eine Plenarsitzung im ersten Durchgang aussieht, konnten wir kurz darauf selbst erleben. Richard, der in Nullkommanix vom Schüler zum Bundesinnenminister aufstieg, präsentierte einen gut durchdachten Gesetzesentwurf zur Frage, ob Cannabis in Deutschland legalisiert werden soll.

Daraufhin machten sich die Vertreter der einzelnen Bundesländer dazu Gedanken und gaben sehr professionell ihre Statements am Rednerpult, selbstverständlich mit Mikrofon, ab.

 

 

Konzentriert wurde in mehreren Durchgängen abgestimmt. Am Ende zeichnete sich eine deutliche Mehrheit für den Vorschlag des Ministers ab, wenngleich diverse Änderungen eingefügt worden waren. Nun muss nur noch der Bundestag mit „Ja“ stimmen… 😉  

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