Der Bundesrat – die zweite Kammer

„Je weniger die Leute davon wissen, wie Würste und Gesetze gemacht werden, desto besser schlafen sie.“ Otto von Bismarck

Es ging aber nicht darum, besser zu schlafen, sondern zu erfahren, wie, wo und durch wen Gesetze zustande kommen. Die erste Kammer, den Bundestag, hatten die SchülerInnen der Klasse 9 bereits im Oktober kennengelernt. Am gestrigen Montag besuchten sie nun die Vertretung der Länder in Berlin. Es blieb dabei nicht bei bloßer Betrachtung des leeren Plenarsaals sowie einigen Ausführungen zum Gebäude und zur Arbeitsweise des Bundesrates. Im Anschluss an selbige durften sich die Neuntklässler selbst als PolitikerInnen ausprobieren und in Gestalt der Vertreter der jeweiligen Landesregierungen über die Frage diskutieren, ob der Führerschein mit 16 in der BRD eingeführt werden soll oder nicht. Mit der für diese Institution üblichen Ruhe, Eleganz und dem entsprechenden Sachverstand wurde das Für und Wider abgewägt. Jedes Bundesratsmitglied, das sich zu Wort meldete, wurde hierbei gehört, und es war schon für alle ein bisschen aufregend, dabei an einem Original-Pult zu stehen und ins Mikrophon zu sprechen. Nach mehreren Abstimmungen entschied man sich mehrheitlich für eine modifizierte Variante des vom Bundesverkehrsminister ins Leben gerufenen Gesetzesvorschlags. In der Realität würde dieser Vorschlag nun dem Bundestag zu den drei Lesungen und der abschließenden Beschlussfassung zugeleitet werden. Für uns endete der Prozess an dieser Stelle mit der Erkenntnis, dass Politik interessanter und bürgernäher ist als von manchem vermutet.

Die 3 tanzenden Grazien, zu denen hier aufgeschaut wird, versinnbildlichen, dass sich in der Politik nur dann etwas bewegt, wenn auch das Volk sich rührt. 
Ein leerer Plenarsaal ist nur mäßig interessant…
…schon besser…
Anträge an das Präsidium werden verfasst und begründet.
Der Bundesverkehrsminister ergreift das Wort und hält eine flammende Rede für die Einführung des Führerscheins mit 16.
Prinzipiell stimmt der Ministerpräsident von Niedersachsen zu, aber einige Änderungen möchte er schon berücksichtigt wissen.
Die Ministerpräsidentin von Bayern sieht die Sachlage ganz anders und sorgt für Diskussionen im Bereich Ökologie.
Höchste Konzentration herrschte bei der Schlussabstimmung.

Text und Fotos: Katja Thiele

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.